Häufige Fragen

zu Flucht & Asyl in Vorarlberg

Flüchtlinge in Österreich, Europa und der ganzen Welt gibt es schon seit jeher. Durch die Zunahme an gewalttätigen Konflikten an den Grenzen Europas, suchen aktuell mehr Menschen Schutz bei uns als in den Vorjahren.

Land, Gemeinden, Schulen, Pfarren, Vereine, Nachbarschaften, Unternehmen, Caritas und zahlreiche weitere Initiatoren sind gefragt, gemeinsam eine gute und menschliche Lösung zu finden, diese Menschen zu empfangen und in unsere Gesellschaft einzugliedern.

In den Medien dominiert und polarisiert kein anderes Thema so sehr. Diskussionen am Stammtisch und in den sozialen Netzwerken zeigen, dass es viele offene Fragen gibt. Hier finden Sie einige wichtige Antworten und weiterführende Links zum Thema „Flucht und Asyl“.

Konventionsflüchtlinge – Menschen, die Schutz brauchen!

Das Recht auf Asyl beruht auf der "Genfer Flüchtlingskonvention", die nahezu alle Staaten der Welt als Basis für den Umgang mit Flüchtlingen anerkennen. Sobald Österreich einer Asylwerberin, einem Asylwerber aufgrund der geltend gemachten Fluchtgründe Asyl zuerkannt hat wird aus dem "Asylsuchenden" ein "Konventionsflüchtling". Diese sind dann österreichischen Staatsbürgern – mit Ausnahme des Wahlrechtes – praktisch gleichgestellt: sie dürfen sich in Österreich niederlassen und haben freien Zugang zum Arbeitsmarkt, um selbst für ihren Lebenserhalt sorgen zu können. Sie müssen innerhalb von vier Monaten ihr Grundversorgungs-Quartier verlassen und eine eigene Unterkunft finden. Bei diesem Schritt in ein selbständiges Leben, helfen Gemeinden und soziale Organisationen mit. Ebenso können Freiwillige hier wertvolle Hilfe bei den Integrationsbemühungen leisten.

Was sind »Asylwerber«?

Als Asylsuchende bezeichnet man Menschen, die aufgrund unterschiedlichster Gründe ihre Heimat verlassen müssen. Diejenigen, die bis nach Österreich gelangen, haben das Recht einen Antrag auf ein Asylverfahren zu stellen. Während der Prüfung des Antrages haben die Menschen den Status eines Asylsuchenden.

Was wird unter Asylquote verstanden?

Wenn in der Öffentlichkeit von Asylquote gesprochen wird, ist die Verteilung der Asylwerber auf die verschiedenen Bundesländer gemeint: Für Vorarlberg beträgt dieser derzeit 4,41 Prozent. Die genaue Anzahl der zuzuteilenden Flüchtlinge berechnet sich jeweils tagesaktuell nach dem Stand der Asylwerber, die noch in der Grundversorgung sind.

Was ist mit »Grundversorgung« gemeint?

Darunter versteht man die Versorgung der Asylsuchenden während des Asylverfahrens mit Unterkunft, Essen, medizinischer Betreuung, rechtlichen Informationen, Sprachförderung und Angeboten für soziale Kontakte.

Warum sind die meisten Asylsuchenden »Männer«?

Viele Männer und junge Burschen flüchten, um nicht als Milizionäre für den sogenannten Islamischen Staat (IS), als Kindersoldaten für Boko Haram oder für Assads Armee zwangsrekrutiert zu werden. Außerdem würden Frauen und Kinder die strapaziöse und gefährliche Flucht oft nicht überleben. Oft kann es sich eine Familie nur leisten EIN Mitglied außer Landes zu schicken, in der Hoffnung, dass der Mann die Flucht übersteht, um dann als anerkannter Flüchtling seine Kernfamilie nachholen zu können.

Warum haben Asylsuchende »Smartphones« oder tragen »Markenkleidung«?

Diese Menschen haben vor der Flucht ein ganz normales Leben geführt, sie haben gearbeitet, sind zur Schule gegangen, haben studiert und - so wie wir - auch ein Handy gekauft. Nach einer geglückten Flucht ist das Handy oft die einzige Verbindung zu den zurückgelassenen Menschen daheim. Kleidung und Schuhe sind Spenden aus der Bevölkerung.

Welche »Sozialleistungen« bekommen Asylsuchende?

Asylsuchende erhalten in der Zeit des Asylverfahrens in Österreich die so genannte Grundversorgung. Diese wird dann gewährt, wenn der Asylsuchende mittellos ist, also weder Geld noch sonstiges Vermögen hat. Da Asylsuchende während des Asylverfahrens nur sehr eingeschränkt arbeiten dürfen, ist die Unterstützung durch die Grundversorgung für viele lebensnotwendig. Asylsuchende haben keinen Anspruch auf Mindestsicherung, Familienbeihilfe oder Kinderbetreuungsgeld. Die Grundversorgung sichert einen bescheidenen Lebensunterhalt.

Zum Beispiel: Ein Erwachsener, der in einer individuellen, nicht organisierten Unterkunft untergebracht ist, erhält 215 Euro für Verpflegung und 40 Euro Taschengeld pro Monat. Einem Kind stehen 90 Euro pro Monat zu, Schulkinder haben Schülerfreifahrt und erhalten zudem 100 Euro Schulgeld pro Semester. Für Bekleidung stehen jedem Asylsuchenden 150 Euro pro Jahr - aufgeteilt in Bargeld und Gutscheinen - zur Verfügung.

Dürfen Asylwerbende »arbeiten«?

Nach geltender Rechtslage dürfen Asylsuchende in Österreich keiner geregelten Arbeit nachgehen. Ausnahmen sind kurze Einsätze für Saisonarbeiten in Landwirtschaft und Gastgewerbe. Gemeinden und öffentliche Quartiergeber dürfen Asylsuchende mit gemeinnützigen Tätigkeiten beschäftigen: Etwa bei der Landschaftspflege oder der Pflege und Instandhaltung öffentlicher Gebäude und Anlagen.

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF)

Jugendliche bis 18 Jahre, die ohne erwachsene Familienangehörige, bei uns ankommen und einen Asylantrag stellen, werden auch als UMF (unbegleitete minderjährige Flüchtlinge) bezeichnet. Auf Basis der UN-Kinderrechtekonvention und der besonderen Schutzbestimmungen der Kinder- und Jugendhilfe sollten auf diese abgestimmte Unterkünfte und Betreuungsformen zur Verfügung stehen. In Vorarlberg werden diese Jugendlichen unter anderem bei Pflegefamilien und in eigenen Wohngemeinschaften der Sozialorganisationen untergebracht, die Betreuung und Obsorge erfolgt über die Kinder- und Jugendhilfe. Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gilt die allemeine Schulpflicht und es wird versucht ihnen nach Möglichkeit eine berufliche Ausbildung anzubieten.

Negative Asylbescheide – Rückkehrhilfe

Wenn der Asylbescheid negativ ausfällt oder sich die Lebensverhältnisse in ihrer Heimat bzw. in der Nachbarregion verändert haben, beginnen diese Menschen ihre Rückkehr zu planen.

Dabei helfen verschiedene Sozialorganisationen im Auftrag der öffentlichen Stellen mit. Im Jahr 2014 sind 46 Personen dabei beraten worden und davon 22 aus Vorarlberg wieder ausgereist.

Negative Asylbescheide – Kein Aufenthaltsrecht – Abschiebung

Wenn die rechtlichen Verfahren zu einem endgültig negativen Ergebnis gekommen sind und die Personen nicht von der Möglichkeit zur freiwilligen Ausreise Gebrauch machen, können fremdenpolizeiliche Zwangsmaßnahmen gesetzt werden. Voraussetzung ist das Vorliegen eines Reisedokumentes und/oder eines sogenannten "Heimreisezertifikates"; das Herkunftsland muss nämlich einer Rücknahme der Person auch zustimmen.

Jeder Mensch hat ein Recht auf Familie! Wie läuft eine Familienzusammenführung ab?

Basierend auf der UN-Menschenrechtskonvention hat jeder Mensch ein Recht auf Familie. Entsprechend dieser Übereinkunft der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen gibt es (allerdings nur für Konventionsflüchtlinge) die Möglichkeit, den Ehepartner bzw. die Ehepartnerin und die leiblichen Kinder auf eigene Kosten nachkommen zu lassen.

Wieviel Kosten werden durch das Thema Flüchtlinge verursacht?

Im Jahr 2014 hat die Grundversorgung von asylsuchenden Menschen 11,8 Millionen Euro (inkl. Krankenversicherung) an Kosten verursacht. Demgegenüber sind vom Bund 4,7 Millionen Euro rückerstattet worden. Im Jahr 2014 wurden für anerkannte Flüchtlinge im Rahmen der Mindestsicherung ca. 4,6 Millionen Euro zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes und Wohnbedarfs aufgewendet.

Nehmen die Flüchtlinge uns den Arbeitsplatz weg?

Schon jetzt besetzen die Unternehmen eine freie Stelle mit derjenigen Person, welche die Anforderungen am besten erfüllt (Sprache, fachliche Qualifikation, Erfahrung) – egal welcher Herkunft der Bewerber bzw. die Bewerberin ist.

Wie sicher ist unser Land und unsere Gemeinde noch?

Seit Jahren gibt es in Vorarlberg stabile Sicherheitsverhältnisse. Diese Tendenz setzt sich auch im Jahr 2015 fort. Die Sicherheitslage in den Gemeinden und im ganzen Land ist auf einem sehr hohen Niveau.

Welche Bedeutung haben die Flüchtlinge in Hinblick auf die Bevölkerungsentwicklung in Vorarlberg?

In Vorarlberg altert die Bevölkerung. Es gibt zu wenig Junge und zu wenig qualifizierte Fachkräfte für den Arbeitsmarkt. Flüchtlinge können das Problem abfedern. Viele Menschen, die derzeit nach Österreich kommen, sind jung und qualifiziert und können langfristig dazu beitragen, dass unser Sozialsystem erhalten bleibt.

Wie viele Flüchtlinge sind derzeit in Vorarlberg, wie viele werden noch kommen?

Ende August 2015 waren in Vorarlberg rund 2.200 asylsuchende Menschen untergebracht. Nach Einschätzung des Innenministeriums in Wien werden bis Ende 2015 österreichweit bis zu 80.000 Asylanträge erwartet. Für Vorarlberg würde die bedeuten, dass gemäß der für das Land Vorarlberg vorgesehenen Quote von 4,41 Prozent bis zu 3.500 Asylsuchende unterzubringen und zu versorgen sind.

Werden alle Flüchtlinge bei uns bleiben? Wie viele kehren wieder zurück in ihr Ursprungsland?

Aus heutiger Sicht ist davon auszugehen, dass der Großteil der Flüchtlinge nicht zurückkehren wird, zumal ein Ender der Krisen in Syrien, Afghanistan sowie im Irak nicht in Sicht ist. Auch sind gerade die größeren Städte - insbesondere in Syrien – so stark zerstört, dass auf lange Zeit keine Rückkehrperspektiven für die betroffenen Menschen bestehen.

Erhalten die Flüchtlinge unsere Wohnungen?

Anerkannte Flüchtlinge bekommen nicht automatisch eine Wohnung zugeteilt, sondern müssen sich sofort nach positivem Asylbescheid selbst auf die Suche nach einer Wohnung machen. Dabei helfen ihnen verschiedene soziale Einrichtungen (etwa die Wohnungslosenhilfe).

Wo gehen die Flüchtlingskinder zur Schule, in den Kindergarten?

Die schulpflichtigen Kinder von Flüchtlingen unterliegen der allgemeinen Schulpflicht und werden in in Absprache mit der Schulverwaltung und der „Heimatgemeinde“ auf die Schulsprengel aufgeteilt.

Lassen sich die Flüchtlinge auf Kosten des Staates die Zähne richten, werden sie kostenlos beim Arzt behandelt?

Flüchtlinge sind wie Inländer krankenversichert. Es gelten für sie dieselben rechtlichen Bestimmungen sowie Zugänge zu medizinischen Hilfen.

Wird allen Flüchtlingen die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen?

Anerkannte Konventionsflüchtlinge unterliegen einer Sonderregelung. Diese können nach sechs Jahren rechtmäßigen Aufenthaltes – unter Nachweis aller erforderlichen Voraussetzungen wie strafrechtliche Unbescholtenheit, ausreichendes eigenes Einkommen ohne Sozialhilfebezug und Deutschkenntnisse – einen Antrag auf die österreichische Staatsbürgerschaft stellen.

Wie lernen die Flüchtlinge deutsch – wer bezahlt diese Deutschkurse?

Die Asylwerbenden und Konventionsflüchtlinge, die sich vom ersten Tag an bemühen, Deutsch zu lernen. Die geschieht einerseits in Alphabetisierungs- und Deutschkursen, durchgeführt von ausgebildeten Deutschtrainerinnen- und -trainern (finanziert durch Land und Bund), anderseits durch die Unterstützung von Ehrenamtlichen, welche mit den Flüchtlingen das gelernte im Alltag durch Gespräche und gemeinsame Aktivitäten vertiefen. Die Möglichkeit das gelernte Deutsch in der Gemeinde mit Nachbarn usw. konkret umsetzten und üben zu können ist sehr wichtige, um dem Wortschatz zu festigen und zu erweitern.

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